Regierungswechsel in Dänemark

Donnerstag wurde in Dänemark ein neues Parlament, und damit auch einen neuen Ministerpräsidenten, gewählt. Ich wollte eigentlich schon eher darüber schreiben, aber die letzten drei Wochen waren ziemlich stressig, und so ging das Ganze etwas an mir vorbei. Der Termin für die Parlamentswahlen sind nämlich keineswegs im voraus bekannt. Es liegt im Ermessen des Regierungschefs diesen innerhalb eines bestimmten Zeitraumes zu wählen – und dieses Mal waren es drei Wochen Vorlauf. Wahlkampftouren, so wie in Deutschland, kennt man hier eher nicht. Wo sollte man auch hin fahren?

Das politische Land gliedert sich in zwei Blöcke: den blauen Block, bestehend aus den Konservativen, Liberalen, der Venstre (dt. Linke) und der Dänischen Volkspartei (DF). Über letztere kann man eigentlich nur den Kopf schütteln, ich würde sie mal vorsichtig als die „dänische NPD“ bezeichnen. Dieser Partei kam nämlich in den letzten 10 Jahren, in der eine Koalition aus Konservativen und Liberalen regierte, die Rolle des Mehrheitsgebers zu, und jedes politische Vorhaben wurde an absurde ausländerfeindliche Bedingungen geknüpft. Zuletzt die Wiedereinführen der ständigen Grenzkontrollen.

Doch nun hat Dänemark eine Ministerpräsidentin und wird wohl künftig aus einer Koalition von Sozialdemokraten, Sozialisten, „radikalen Linken“ und einer Einheitsliste regiert – der rote Block. Dominierendes Wahlkampfthema war allerdings die wirtschaftliche Lage des Landes, und der rote Block hat mit dem Wahlversprechen gepunktet, ein großes Investitionspaket, u.A. für das Bildungswesen, auf den Weg zu bringen. Große Änderungen in der Außenpolitik sind wohl erst einmal nicht zu erwarten, immerhin hat man angekündigt die Grenzkontrollen wieder abzuschaffen. Allerdings wird da wohl noch mehr kommen: die „Radikale Venstre“ und die linke Einheitsliste spielen das Spiel nun umgekehrt und verlangen als Mehrheitsgeber massive Änderungen in der Ausländerpolitik in die andere Richtung. Mal sehen, was da noch kommt.

Ich habe mir das Meiste der Wahlnacht angesehen. Die Wahlberichterstattung war doch ziemlich anders; skuril: viele Kandidaten wurden live bei ihren Familien zuhause besucht. Die neue Ministerpräsidentin wurde vom Fernsehen von ihrer Haustür bis zu Wahlparty begleitet. Überhaupt waren alle am Feiern, nur bei der DF gab’s lange Gesichter. Eigentlich wird es mal Zeit, dass die EU das Wahlrecht für Ausländer reformiert, dann kann ich vielleicht auch mal mitfeiern oder zumindest wählen gehen 😉